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Versicherungsschutz für Internetplattformen

Versicherungsschutz z.B. gegen Abmahnungen für Blogs, Foren und Internetplattformen.

Vorgeschichte:

Von 2000-2009 war ich Betreiber eines großen Fußballforums, nämlich bundesligaforen.de, welches ich 9 schönen Jahren den Nagel gehängt hatte, da ich 2007 und 2009 aufgrund einer Bildabmahnung zwei Prozesse führen musste und nicht weiter bereit war, für ein Hobby derartig hohe Risiken selbst zu tragen.

Das Kostenrisiko für beide Instanzen lag schon damals im fünfstelligen Bereich, eine Versicherung gab es in Deutschland nicht und hätte ich die Berufung abermals verloren, wäre ich mit Sicherheit pleite gewesen.

Seit 2009 bin ich nun freier Versicherungsmakler und seit 2015 gibt es endlich eine Versicherung, die mich damals abgedeckt hätte und zwar Markel Pro Internetplattformen, welche ich ab sofort anbieten kann und besonders unter Foren- und Blogbetreibern nach meinen einschlägigen Erfahrungen promote und anbieten kann.

Prozess-Historie:

Am  14.09.2007 wurde ich vor der 8. Zivilkammer des Landgericht Hamburg, nach einer Bildabmahnung durch die Betreiber des Internetportals Marions Kochbuch in folgenden Punkten verurteilt:

[gekürzt und zusammengefasst]

I. Der Beklagte wird verurteilt, es bei Meidung eines vom Gericht für jeden Fall der Zuwiderhandlung festzusetzenden Ordnungsgeldes (bis 250000 € im Einzelfall) bzw. Ordnungshaft (bis zu 6 Monaten) , das Foto "Long Island Ice Tea" ohne Erlaubnis öffentlich zugänglich zu machen und/oder wie geschehen öffentlich zugänglich machen zu lassen.
II. Der Beklagte wird verurteilt. den Kläger von den außergerichtlichen Anwaltskosten […] freizustellen.
III. Im Übrigen wird die Klage abgewiesen.
IV. Der Beklagte hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen.
V. Das Urteil ist für den Kläger vorläufig vollstreckbar gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 8.000,00 €.

 

In der Berufung vor dem OLG Hamburg vom 04.02.2009 konnte ich das Urteil mit folgendem Ergebnis drehen :

Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil des Landgerichts Hamburg – Zivilkammer 8 – vom 14.9.2007 teilweise geändert:

I. Die Klage wird vollen Umfangs abgewiesen.
II. Die Anschlussberufung des Klägers wird zurückgewiesen.
III. Der Kläger hat die Kosten des Rechtsstreits in beiden Instanzen zu tragen.
IV. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar.
V. Die Revision wird nicht zugelassen.

 

Kurze Zusammenfassung der Ereignisse vor den Gerichten durch mich als Forenbetreiber und Nichtjurist:

Das Bild wurde durch einen Forenuser ins Forum eingestellt, welcher dieses von einer ausländischen Seite, die das Bild als angeblich frei verfügbar kennzeichnete. Der Fotograf aus Niedersachsen hatte das Bild jedoch nie freigegeben, also mahnte er mich ab, als er sein Bild in meinem Forum entdeckte. Ich nahm das Bild zwar umgehend aus dem Forum, das Landgericht Hamburg, vertrat jedoch damals entgegen der sonst üblichen Rechtsprechung die Meinung, dass ein Foren- oder Blogbertreiber, generell für Inhalte auf seinen Seiten hafte. In der Berufung stellte das Oberlandesgericht Hamburg klar, dass es erst zur Störerhaftung durch den Betreiber kommen könne, wenn dieser trotz Kenntniserlangung einer Urheberrechtsverletzung nicht aktiv werde und somit vom Passiven zum Aktiven Störer werde.

 

Die Lösung:

Mit der Markel Pro Internetplattformversicherung, wäre mein im Beispiel genanntes Risiko, wie auch viele weitere Internetplatformen betreffende Risiken, in jedem Fall abgedeckt gewesen und ich hätte mir zwei nervenaufreibende Jahre vor deutschen Gerichten vielleicht nicht ersparen, aber dennoch weit lockerer angehen können.

Die landläufige Meinung, man könne das Risiko in Deutschland mit einer Firmenrechtsschutzversicherung abdecken ist im Übrigen falsch. Es bedarf tatsächlich einer dies einschließenden Vermögensschadenhaftpflicht.

Auch ist nicht zu verachten, dass viele andere abgemahnte Blogs und Foren ähnlich geartete Abmahnungen einfach bezahlen, um das Risiko eventuell zu verlieren und damit die Kosten auf ein Vielfaches hochzuschrauben, damit von vorne herein ausschließen.

 

Links:

mein OLG Urteil in der Dokumentation mit Bildern bei openjur.de

dejure.org zu meinem Urteil

die MOPO über meinen Fall

ZDF Wiso (ab 4:55 ein Interview mit mir)
 


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